Russland: Gefängnisstrafen für nicht deklarierte Kryptowährungen

von | Sep 24, 2020 | News

In einem neuen Gesetzesentwurf schlägt das russische Finanzministerium harte Maßnahmen gegen Krypto-Besitzer vor. So sollen Bürger, die ihre Kryptos nicht deklarieren, mit Geldstrafen bis hin zu Gefängnisstrafen gesühnt werden.

Kryptowährungen in Russland

Russland arbeitet schon des längeren am richtigen Umgang mit Kryptowährungen. Dementsprechend kommen regelmäßig neue Gesetzesentwürfe, welche die Regulierung von Kryptowährungen darstellen sollen.

Kryptos sind kein Zahlungsmittel

Wir berichteten, dass im April ein Gesetzesentwurf fertig gestellt wurde, der beinhaltet, dass Kryptowährungen in Russland weiterhin als Zahlungsmittel verboten bleiben. Des Weiteren sollen Kryptos besteuert werden, da Kryptogeld „eine Art von Geschäft ist, das Wert erzeugt.“

Kryptowährungen

Mining und Erbschaft von Kryptos

Um diesen recht groben Gesetzesentwurf zu erweitern und tiefer ins Detail zu gehen wurde ein weiterer Gesetzesentwurf verfasst, der Anfang Oktober abgeschlossen wurde. Allerdings wurde von vielen Krypto-Begeisterten und Nachrichtenagenturen mehr erwartet, als sie letztendlich geliefert bekamen. Der Inhalt des Gesetzesentwurfes ist weder detailliert, noch führt er mehr als zwei Probleme auf.

In dem Entwurf, der exakt eine Seite lang ist, wird zum einen ersichtlich, dass russische Einzelpersonen und juristische Personen Kryptowährungen durch eine Erbschaft erhalten können. Der andere Part erklärt, dass das Mining von Kryptowährungen verboten werden soll. Dies wird jedoch so schwammhaft ausgedrückt, dass diese Gesetze leicht umgangen werden können ohne strafrechtliche Verfolgung fürchten zu müssen.

Deklarieren von Kryptos

In dem neuesten Gesetzesentwurf geht es um die Deklaration von Kryptowährungen. Der entsprechende Entwurf liegt der russischen Nachrichtenagentur Kommersant vor.

Der Entwurf sieht es vor, dass jede natürliche oder juristische Person, die in einem Jahr mehr als 100.000 Rubel (ca. 1.110 €) in Kryptowährungen erhält (kauft), diese deklarieren muss, unabhängig davon, ob er diese weiter nutzt oder nur hodlet.

Bei Zuwiderhandlungen sieht der Staat saftige Strafen vor. Die Maßregelung liegt bei einer Geldstrafe von 30% des in Kryptowährungen investieren Kapitals. Allerdings herrscht eine Mindeststrafe von 50.000 Rubel (ca. 560 €).

Wird der Betrag von 1 Mio. Rubel im Jahr überschritten und nicht deklariert, so soll die Geldstrafe nicht das einzige Mittel zum Zweck darstellen. Hier sieht der Gesetzesentwurf eine Haftstrafe von bis zu 3 Jahren vor. Als weiteres Strafmaß dient die Zwangsarbeit.

Ein Mitbegründer der Investmentgesellschaft Exante, Anatoly Knyazev, gab folgendes passendes Statement zum Gesetzesentwurf ab:

Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Gesetzgeber immer noch nicht entscheiden kann, wo ein Komma in den Satz „legalisieren kann nicht verboten werden“ gesetzt werden soll.

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Jonas ist Gründer des Krypto-Guru Blogs und vollendet gerade seinen Bachelor of Science. Er gibt sein angeeignetes Wissen über Kryptowährungen und die dazugehörige Blockchain-Technologie leicht verständlich weiter.

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[Bildquelle: Adpic]


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