SEC beschuldigt Ripple der Belästigung und möchte Zugang zu internen Dokumenten beschränken!

von | Apr 24, 2021 | News, Ripple

Die Securities and Exchange Commission (SEC) bittet das Gericht, den Zugang von Ripple zu internen Dokumenten einzuschränken und beschuldigt das Unternehmen, zu versuchen, den Hauptfokus des Falles zu entgleisen.

In Kürze

  • SEC beschuldigt Ripple Belästigung
  • Bittet Richter Zugang zu Ripple zu blockieren
  • SEC vs. Ripple – Wie geht es weiter?

SEC beschuldigt Ripple der Belästigung

Die Securities and Exchange Commission (SEC) hat Ripple der „Belästigung“ beschuldigt, nachdem seine Führungskräfte Zugang zu internen Dokumenten der Regulierungsbehörde erhalten haben.

Die Dokumente enthalten angeblich Informationen über drei Währungen BTC, ETH und XRP, wobei die SEC die drei als „digitale Währungen“ klassifiziert. Nun will die SEC den Zugang zu diesen Dokumenten einschränken und behauptet, sie seien irrelevant für den Fall.

Die SEC bittet den Richter, den Zugang von Ripple zu blockieren

SEC Ripple

Am 7. April gewann Ripple das Recht auf Zugang zu den internen Unterlagen und der Kommunikation der SEC. Das Gericht erließ eine Anordnung, in der es die SEC aufforderte, Tausende von externen E-Mails von 19 Verwahrern nach Dokumenten im Zusammenhang mit XRP, Bitcoin und Ethereum zu durchsuchen.

Die Aufsichtsbehörde kam der Anordnung nach, obwohl sie die Anträge der Beklagten auf Zugang zu bestimmten Aufzeichnungen ablehnte. Die SEC schickte daraufhin am 21. April einen Brief an Richterin Sarah Netburn, in dem sie darum bat, den Zugang zu den Aufzeichnungen von Ripple zu beschränken.

In dem Brief heißt es:

Die Kommission möchte den Beklagten verbieten interne SEC-Mitarbeiter-Kommunikation zu erhalten, die das Gericht bereits von der Produktion ausgeschlossen hat.

SEC vs. Ripple

Der Fall SEC vs. Ripple hat sich in letzter Zeit in einem rasanten Tempo weiterentwickelt, was zu einigen interessanten Enthüllungen geführt hat. Vor drei Tagen, zum Beispiel, brachte die Entdeckungskonferenz ans Licht, dass die SEC versucht, ausländische Regulierungsbehörden zu erreichen und diese um Unterstützung für Entdeckungszwecke bitten.

In einer neueren Entwicklung hat die SEC nun ein Schreiben eingereicht, in dem sie die beiden Dokumente, die als Teil des Antrags unter Verschluss gehalten wurden, erläutert. Die SEC hat das Gericht gebeten, die beiden Anträge von Ripple abzulehnen und die Regulierungsbehörde aufzufordern, die ausländischen Anfragen zu stoppen und das gesamte bereits gesammelte Material auszuhändigen. Die Anträge von Ripple entbehren jeglicher rechtlicher Autorität, so die SEC.

Brief der SEC an Richterin

Im Brief der SEC an Richter Netburn heißt es:

Das Verlangen oder die Forderung nach Offenlegung der Kommunikation mit ausländischen Regulierungsbehörden könnte weitreichende negative Auswirkungen für die SEC in einem breiten Spektrum von behördlichen Maßnahmen haben, in denen die Agentur eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit zum Schutz der Kapitalmärkte der Vereinigten Staaten und ihrer Investoren verfolgt.

Die SEC betonte auch, dass die Angeklagten immer noch Zugang zu allen von ihnen erlangten Dokumenten und die volle Möglichkeit haben, deren Zulässigkeit vor Gericht anzufechten. Es gibt keinen Grund, die Entwicklung einer vollständigen Faktenlage zu verhindern, fügte die Behörde hinzu.

Die SEC hat sich durch freiwillige Anfragen an ausländische Aufsichtsbehörden gewandt. Die Aufsichtsbehörde wies weiter darauf hin, dass ihr Ersuchen um Unterstützung nicht mit einem Rechtsstreit endet, da die Bundesregeln sie nicht dazu verpflichten, privilegierte Materialien herauszugeben.

Der Brief der SEC fügte hinzu: 

Seit Beginn der Offenlegung hat die SEC 11 Ersuchen an 9 ausländische Aufsichtsbehörden gerichtet, die etwa 20 Unternehmen und deren Tochtergesellschaften betreffen. Die Anfragen bitten um Unterstützung bei der Beschaffung von Dokumenten von 14 Handelsplattformen für digitale Vermögenswerte, fünf Unternehmen, von denen Ripple behauptet, dass sie XRP in ihrer sogenannten On-Demand-Liquidität verwendet und einem Investor, der XRP direkt von Ripple gekauft hat.

Während zwei ausländische Aufsichtsbehörden jegliche Unterstützung verweigert haben, haben drei der SEC untersagt, ihre Mitteilungen nach den Gesetzen ihrer Rechtsordnungen offenzulegen. Mehr noch, eine erklärte, dass eine solche Offenlegung wahrscheinlich nicht verboten ist. Es ist jedoch erwähnenswert, dass die SEC später eine Anfrage zurückzog und auf eine konkrete Antwort der übrigen Aufsichtsbehörden wartet.

USA wenig Einfluss auf Ripple

Brad Garlinghouse, CEO von Ripple Labs, hat immer wieder erklärt, dass die meisten seiner Kunden, fast 95 Prozent, im Ausland sitzen. Er hat auch behauptet, dass die Dienste von Ripple in den USA aufgrund der anhaltenden regulatorischen Unsicherheiten nicht so beliebt seien und es keine Auswirkungen auf den asiatisch-pazifischen Raum geben würde.

Nach dieser Entwicklung wäre es spannend zu sehen, ob es einen direkten Einfluss auf XRP und Ripple hat und wie der Kryptomarkt darauf reagiert. Trotz der Aufnahme einer 33 Prozent wöchentlichen Rückgang zum Zeitpunkt des Schreibens, hat XRP in den letzten 24-Stunden 10% zugelegt.

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