Die neuen Vorschriften der ESMA beschränken die Tätigkeit von Nicht-EU- Kryptofirmen, die EU-Kunden bedienen und dienen dem Anlegerschutz im Rahmen der MiCA-Verordnungen.

Strenge Anforderungen für Nicht-EU-Kryptofirmen

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat kürzlich strenge operative Leitlinien für Kryptowährungsunternehmen außerhalb der Europäischen Union (EU) festgelegt. Demnach unterliegen diese Unternehmen strengen Beschränkungen bei der direkten Kundenbetreuung innerhalb der EU, was eine wichtige Entwicklung in der Regulierung von Kryptowährungen darstellt. Hauptziel ist es, unlautere Wettbewerbspraktiken einzudämmen und gleiche Wettbewerbsbedingungen für in der EU ansässige Kryptowährungsdienstleister zu gewährleisten.

Die ESMA hat unmissverständlich klargestellt, dass Nicht-EU-Kryptofirmen nur unter sehr restriktiven Bedingungen mit EU-Kunden zusammenarbeiten dürfen. Der Kern der Richtlinie dreht sich um das Prinzip der „umgekehrten Einladung“. Das bedeutet, dass ein Nicht-EU-Unternehmen nur dann Dienstleistungen für einen EU-Kunden erbringen darf, wenn dieser die Dienstleistung initiiert.

Die ESMA betont jedoch, dass diese Bestimmung sehr eng gefasst ist und eher die Ausnahme als die Regel sein sollte. Darüber hinaus verpflichten sich die ESMA und die nationalen Regulierungsbehörden, robuste Maßnahmen zu ergreifen, um EU-Anleger und konforme Unternehmen vor ungerechtfertigten Eingriffen von Nicht-EU-Kryptofirmen zu schützen, die die MiCA-Standards nicht einhalten.

Marketingbeschränkungen und laufende Compliance

Die ESMA-Leitlinien verbieten es Nicht-EU-Firmen ausdrücklich, in der EU um Geschäfte zu werben. Dies umfasst jegliche Form von Marketingaktivitäten, die darauf abzielen, Kunden aus der EU zu gewinnen.

Selbst wenn ein Nicht-EU-Unternehmen unter die Ausnahmeregelung der „umgekehrten Anwerbung“ fällt, darf es diese nicht nutzen, um nachfolgende Dienstleistungen anzubieten, es sei denn, diese stehen in direktem Zusammenhang mit der ursprünglichen Transaktion. Durch diese strikte Haltung wird sichergestellt, dass Unternehmen aus Nicht-EU-Ländern nicht in der Lage sind, die erste Transaktion als Hintertür für einen breiteren Zugang zum Markt in der EU zu nutzen.

Abgrenzung von Kryptoassets als Finanzinstrumente

Neben diesen Einschränkungen konzentriert sich die ESMA auch auf die Klärung der Klassifizierung von Kryptoassets. In einer zweiten Reihe von Leitlinien werden die Kriterien für die Einstufung eines Krypto-Assets als „Finanzinstrument“ beschrieben. Durch diese Einstufung unterliegt der Vermögenswert den MiFID-Vorschriften, ähnlich wie herkömmliche Aktien oder Anleihen.

Dies führt zu einer strengeren Prüfung und Einhaltung der Vorschriften und gleicht Kryptoassets stärker an etablierte Finanzmarktstandards an. Die Vorschläge können bis Ende April öffentlich konsultiert werden, die endgültigen Leitlinien werden für Ende 2024 erwartet.