Der Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) neigt sich mit großen Schritten seinem Ende. Beide Parteien haben kürzlich ihre Anträge auf ein Urteil im Schnellverfahren eingereicht, nachdem die Ermittlungsphase abgeschlossen war.
In Kürze
- Erleidet die SEC eine vernichtende Niederlage?
- Darum ist Ripple bereit, die SEC zu besiegen
- Auch Rechtsexperten glauben an Ripple Sieg
Erleidet die SEC eine vernichtende Niederlage?
Die Chancen der SEC, den Fall zu gewinnen, sind nach Ansicht verschiedener Rechtsexperten weiter gesunken. Roslyn Layton, Senior-Analystin bei Forbes und Senior-Vizepräsidentin bei Strand Consult, erklärte, dass sich die Anzeichen für eine vernichtende Niederlage der SEC verdichten.
In einem Leitartikel für Forbes schreibt Layton, dass sich die SEC zu Beginn des Verfahrens in einem von ihr selbst geschaffenen Labyrinth verirrt habe. Das hochkarätige Verteidigungsteam von Ripple stürzte sich auf die bizarren Prämissen der SEC und enthüllte das planlose Vorgehen der Behörde.
Nun, da die Parteien das Ende einer erschöpfenden Offenlegungsphase mit duellierenden Anträgen auf ein summarisches Urteil erreicht haben, hat Ripple eine Reihe solider Argumente vorgebracht, während der Antrag der SEC nur eine aufgewärmte Version der ursprünglichen Klage war.
Warum Ripple bereit ist, die SEC zu besiegen
In erster Linie sieht Layton die vielbeachtete Hinman-Rede, in der der damalige Direktor für Unternehmensfinanzen darlegte, dass Bitcoin und Ethereum keine Wertpapiere seien, weil sich ihr Ledger im Laufe der Zeit dezentralisiert habe, als ein überzeugendes Argument.
Darüber hinaus konnte die SEC zu keinem Zeitpunkt des Verfahrens nachweisen, dass die Anleger von Ripple und XRP vom Status des Tokens als angebliches Wertpapier wussten oder zumindest hätten wissen müssen. Laut Layton ging der Fall der SEC spätestens mit der Intervention von Zehntausenden von XRP-Anlegern, die von Rechtsanwalt John E. Deaton vertreten wurden, in die Hose.
Obwohl Richterin Torres den Antrag auf Intervention ablehnte, erlaubte sie die Einreichung von Amicus-Briefen, um der SEC ein klares Signal zu senden, dass echte Investoren bei ihr Gehör finden werden. Von Deatons Gruppe von mehr als 75.000 XRP-Anlegern nutzten mehr als 3.000 die Gelegenheit, eine eidesstattliche Erklärung abzugeben.
Aus dem Artikel von Layton geht hervor:
Die SEC hatte keine Verbündeten, nicht einmal ihre eigenen Sachverständigen, die am Ende der Verteidigung Munition gaben.
Rechtsexperten glauben an Ripple Sieg
Auch andere prominente Rechtsexperten glauben, dass Ripple auf dem Weg zum Sieg ist. Dazu gehören Curt Levey von der Federalist Society und Professor J.W. Verret von der Scalia School of Law der George Mason University.
Verret sagte voraus, dass die SEC, wenn sie bis zum Obersten Gerichtshof Berufung einlegt, wahrscheinlich nicht nur verlieren, sondern einen weitreichenden Präzedenzfall schaffen wird, der die Anwendung von Howey auf Kryptowährungen, die sich den Definitionen von 1946 widersetzen, einschränken oder aufheben würde.
Layton fügt hinzu:
Im Nachhinein und nach allem, was seitdem passiert ist, hätte jeder mit einem politischen Instinkt, der Gensler nahe steht, ihn überzeugen müssen, auf der Stelle aufzugeben.
Ripple hat bereits zugestimmt, einen Vergleich zu schließen und eine Geldstrafe zu zahlen, falls die SEC erklärt, dass XRP kein Wertpapier ist. Im Moment sieht es jedoch so aus, als ob eine Einigung unwahrscheinlich ist.
Eine Sache ist jedoch sehr wahrscheinlich. Ein Sieg von Ripple könnte den Preis des XRP-Tokens in die Höhe schnellen lassen, da die Anleger nach zwei Jahren endlich einen Sieg feiern können.
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