Keine Kryptodienste mehr in Belgien für Binance

von Erik Herzog | 24 Jun 2023

Nach monatelangen Spannungen zwischen der belgischen Finanzdienstleistungs- und Marktaufsichtsbehörde (FSMA) und der Kryptowährungsbranche hat die Aufsichtsbehörde Binance angewiesen, alle Kryptodienste in Belgien einzustellen.

In Kürze

  • Binance muss Kryptodienste einstellen

  • Binance nicht reaktionsfähig?

  • Die FSMA wendet sich gegen Kryptodienste im Allgemeinen

Binance muss Kryptodienste einstellen

In einer scharf formulierten Mitteilung vom Freitag unterschied die FSMA zwischen virtuellen und “legalen” Formen von Geld. Sie erklärte, sie habe festgestellt, dass Binance in Belgien Umtauschdienste zwischen virtuellen und legalen Währungen angeboten habe. Darüber hinaus hat Binance diese Dienste auf Parteien in Ländern ausgedehnt, die nicht Teil des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sind.

Die FSMA hat daher angeordnet, dass Binance mit sofortiger Wirkung aufhört, derartige Kryptodienste in Belgien anzubieten oder zu erbringen,

heißt es in der Mitteilung.

Die Regulierungsbehörde wendet sich gegen Kryptodienste mit der Begründung, dass diese häufig eine Rolle bei der Finanzkriminalität spielen. In ihrer Erklärung beruft sich die FSMA auf Artikel 136 des belgischen Gesetzes zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Diese Bestimmung sieht strafrechtliche Sanktionen für Unternehmen vor, die die oben genannten Dienstleistungen in Belgien von einem Standort außerhalb des EWR aus anbieten.

Kryptodienste

Binance nicht reaktionsfähig?

Die FSMA erklärte, sie habe Binance wiederholt um Informationen über die Herkunft der fraglichen Kryptodienste gebeten. Trotz aller Anfragen konnte Binance nicht zur Zufriedenheit der FSMA nachweisen, dass die Unternehmen legal in Belgien tätig sind.

Neben der Einstellung der Aktivitäten in Belgien hat die FSMA Binance aufgefordert, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Sie muss kryptographische Schlüssel und virtuelle Währungen zurückgeben, die die Börse für belgische Kunden aufbewahrt. Oder die Börse kann diese Vermögenswerte an Unternehmen übergeben, die legal in Belgien oder einem anderen EWR-Mitgliedstaat tätig sind.

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Die FSMA wendet sich gegen Kryptodienste im Allgemeinen

Die FSMA hat ihren neuesten Rachefeldzug gegen Binance mit grenzüberschreitenden Vorschriften begründet. Betrachtet man jedoch die Bilanz der FSMA, so steht ihre jüngste Aktion eindeutig im Einklang mit den seit langen bestehenden Bemühungen gegen Kryptowährungen.

Im April führte die FSMA neue Regeln für Krypto-Werbung ein. Sie verlangt nun eine Vorankündigung von zehn Tagen vor dem Start einer Werbekampagne für Kryptoanlagen.

Noch schlimmer ist, dass diejenigen, die Werbung für ihre Produkte und Dienstleistungen schalten, auch einen Haftungsausschluss am unteren Rand einfügen müssen. Die Haltung der FSMA ist eine Quelle der Frustration. Sowohl für Banken, die versuchen, in neue Märkte in Europa zu expandieren, als auch für eine der größten Kryptobörsen der Welt.

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Erik widmet sich seit vier Jahren mit Hingabe dem faszinierenden Feld der Kryptowährungen. Sein besonderes Interesse gilt den Altcoins, deren Potential für außergewöhnliche Gewinne ihn immer wieder aufs Neue begeistern. Trotz seiner Faszination für die Vielfalt des Krypto-Marktes betrachtet Erik den Bitcoin als unverzichtbare Säule in jedem wohlüberlegten Portfolio.

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