XRP-Klage: SEC legt Widerspruch gegen Ripples Antrag ein

Die jüngste Entwicklung in der XRP-Klage besteht darin, dass die SEC Einspruch gegen Ripples Letter Motion to Compel, das ist ein Antrag auf Erzwingung der Offenlegung der XRP-Handelsdaten von SEC-Mitarbeitern vor der Freigabe eingelegt hat. Dieser Antrag, die Offenlegung von Daten zu erzwingen, würde beweisen, dass SEC-Mitarbeiter mit Kryptowährungen, einschließlich XRP und anderen digitalen Vermögenswerten, handeln durften. In ihrem Einspruchsschreiben argumentierte die SEC jedoch anders.

SEC erklärt, dass die Vorabgenehmigung für den XRP-Handel ein ethisches Ziel sind

Die SEC hat an das Gericht appelliert, den Antrag des Beklagten auf Offenlegung in seinem Streit, um den Handel mit XRP vor der Freigabe abzulehnen. Der Kläger behauptet, dass diese Daten vertrauliche Finanzdaten enthalten, die vom Office of Ethics Counsel der SEC gesammelt werden, um sicherzustellen, dass die Mitarbeiter die ethischen Normen der Kommission einhalten.

Zudem nichts damit zu tun haben, zu bestimmen, ob die Transaktionen die Wertpapiergesetze der SEC befolgen. Darüber hinaus argumentiert die SEC, dass die Anfrage von Ripple eine niedrige Relevanzschwelle hat und ein ungerechtfertigtes Eindringen in die sensiblen Finanzdaten der SEC-Mitarbeiter darstellt.

Die Kommission weist darauf hin, dass die Vorabklärungsrichtlinie ausdrücklich besagt, dass sie mit der Genehmigung eines Antrags auf Abschluss einer Finanztransaktion keine Entscheidung darüber trifft, ob die Transaktion mit den Wertpapiergesetzen übereinstimmt. Diese ausdrückliche Aussage des Ethikrates macht die von den Beklagten gewünschten Vorabinformationen irrelevant.

#XRPCommunity #SECGov v. #Ripple #XRP The SEC has filed its Opposition to the Ripple defendants’ Motion to Compel the SEC to produce documents showing whether SEC employees were permitted to trade XRP and other digital assets. Six pages in two consecutive tweets. pic.twitter.com/gCuXeUkpOs

— James K. Filan 🇺🇸🇮🇪 (@FilanLaw) September 3, 2021

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SEC hebt die regulatorischen Listen hervor

Der Kläger hat die Prohibited Holdings-Liste und die Watch List des Ethics Counsels hervorgehoben, die dazu dienen, die Einhaltung der Ethikgesetze der Institution zu bestätigen und den SEC-Mitarbeitern fortan den Besitz von Unternehmen, die darunter fallen, zu untersagen. Laut den von der SEC bereitgestellten Daten war XRP jedoch bis zum 13. April 2018 in keiner dieser Listen aufgeführt.

Während die Prohibited Holdings List aus Finanzprodukten besteht, deren Wertpapiere direkt vom Besitz von SEC-Mitarbeitern ausgeschlossen sind, da sie direkt von der SEC reguliert werden.

Der Kläger bestätigt:

Diese Liste hat nie Bitcoin, Ether oder XRP enthalten, die angeblich zu diesen Entitäten gehören.

Darüber hinaus enthält die Watch List Unternehmen, die potenziell unter die ergänzenden Ethikrichtlinien fallen könnten und die in die Kategorie Voruntersuchung fallen. XRP wurde jedoch erst nach dem 13. April zu dieser Liste hinzugefügt.