Der brasilianische Gesetzgeber hat nun einen vollständigen Rechtsrahmen für Kryptowährungen verabschiedet, der unter anderem die Verwendung von Bitcoin als Zahlungsmittel regelt.

Brasiliens Blick in die Zukunft

Das brasilianische Abgeordnetenhaus hat einen Rechtsrahmen gebilligt, der es den Bürgern Brasiliens in Zukunft ermöglicht, Kryptowährungen für Zahlungen zu verwenden. Virtuelle Währungen sind nun in der Definition von “Zahlungsvereinbarungen” enthalten, die von der brasilianischen Zentralbank reguliert werden. Dies geht aus einem Dokument hervor, das unter dem Code PL 4401/2021 unterzeichnet wurde.

Der vom Abgeordneten Auero Ruberio kürzlich entworfene Gesetzesentwurf, der eine breite Kategorie von Finanzinstrumenten, die als “virtuelle Vermögenswerte” bekannt sind, regeln würde, hat beide Häuser des Kongresses passiert und benötigt nur noch die Unterschrift des Präsidenten, um Gesetz zu werden. Der Gesetzentwurf macht jedoch weder Bitcoin noch andere Kryptowährungen zu einem gesetzlichen Zahlungsmittel.

Einheitliche & klare Vorschriften

Der Gesetzentwurf überträgt der Exekutive des Landes die Verantwortung für die Auswahl der Regierungsbehörden, die den Markt regulieren sollen. Es wird erwartet, dass Transaktionen mit Kryptowährungen von der brasilianischen Zentralbank (BCB) geregelt werden, während diejenigen, die Investitionen beinhalten, von der brasilianischen Wertpapier- und Börsenkommission (CVM) überwacht werden. Der Gesetzgeber erhielt bei der Ausarbeitung des Reformgesetzes Anregungen von der BCB, der CVM und der Bundessteuerbehörde (RFB).

Auch Dienstleistungsanbieter, wie z. B. Börsen, werden automatisch durch das neue Gesetz reguliert. Ziel des Gesetzes ist es, einheitliche Vorschriften für die Lizenzierung und den Betrieb von Unternehmen in Brasilien festzulegen, die den Transfer, die Verwahrung, die Verwaltung oder den Verkauf von Kryptowährungen im Namen anderer erleichtern.

Kryptowährungsdienstleister benötigen eine Genehmigung

Um in dem Land legal tätig sein zu können, benötigen alle Kryptowährungsdienstleister eine Genehmigung der Bundesregierung. Den Unternehmen wird dann eine Frist von 180 Tagen eingeräumt, um die neuen Vorschriften einzuhalten, bevor sie in Kraft gesetzt werden. Der Gesetzentwurf sieht außerdem eine Strafe von zwei bis sechs Jahren Gefängnis und eine Geldstrafe für betrügerische Aktivitäten mit virtuellen Währungen vor.

Ein wesentlicher Bestandteil des Gesetzentwurfs war, dass Kryptowährungsdienstleister ihre Gelder von denen ihrer Kunden trennen müssen. Diese Bestimmung sollte Situationen wie den jüngsten FTX-Zusammenbruch verhindern, bei dem die Börse Kundengelder für ihre eigenen Geschäfte verwendete. Dieser Vorschlag wurde jedoch erstaunlicherweise abgelehnt.

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