SEC und CFTC: Gerichtshof erwägt Kürzung der Befugnisse
Eine neue Überlegung des Obersten Gerichtshofs der USA könnte möglicherweise die Regulierungsbefugnisse der US-Börsenaufsicht SEC und CFTC für den Kryptomarkt einschränken.
In Kürze
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Regulierungsbefugnisse werden geprüft
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Kampf gegen Krypto Börsen
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US Supreme Court könnte indirekt in XRP VS SEC-Klage eingreifen
Regulierungsbefugnisse werden geprüft
Nach dem jüngsten Konflikt zwischen der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC und CFTC könnte eine neue Erwägung des Obersten Gerichtshofs der USA möglicherweise die Regulierungsbefugnisse der beiden Behörden über den Kryptomarkt einschränken. Mehrere CEOs und Führungskräfte verschiedener Kryptounternehmen sind bereits zu dem Schluss gekommen, dass nur eine gerichtliche Maßnahme eine Atempause von der behördlichen Kontrolle bringen könnte.
Seit dem 1. Januar 2023 haben die US-Börsenaufsichtsbehörden SEC und CFTC zahlreiche Durchsetzungsmaßnahmen gegen Kryptounternehmen eingeleitet, die so weit gingen, dass sie sich mit Unternehmen wie der führenden Kryptobörse Kraken auf einen Vergleich einigten.
Kampf gegen Krypto Börsen
Erst im März 2023 wurden die führende Kryptobörse Binance und ihr Chief Executive Officer Changpeng „CZ“ Zhao von der CFTC in ein Verfahren wegen Verstößen gegen die Vorschriften verwickelt. Eine weitere führende Börse, Coinbase, erhielt ebenfalls eine Wells Notice, eine Warnung vor möglichen Durchsetzungsmaßnahmen, von der US-Börsenaufsicht SEC.
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US Supreme Court könnte indirekt in XRP VS SEC-Klage eingreifen
In einem neuen Schritt erwägt der Oberste Gerichtshof der USA die Abschaffung einer Rechtsprechung, die Regulierungsbehörden wie der US-Börsenaufsicht SEC und CFTC die Möglichkeit gibt, über ihren eigenen Regulierungsbereich zu entscheiden.
Im Falle der CFTC erklärte der Vorsitzende Rostin Behnam vor kurzem vor einem Senatsausschuss, dass Ethereum eine Ware sei, was in krassem Gegensatz zu dem Argument des Vorsitzenden der US-Börsenaufsicht SEC, Gary Gensler, steht, dass alle Token außer Bitcoin unter die Wertpapiergesetze fallen. Damit gerieten die beiden Behörden tatsächlich in einen Streit darüber, welche Krypto-Token von wem geregelt werden sollten.
Die neue Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, die das Urteil Chevron vs. Natural Resources Defense Council aus dem Jahr 1984 aufheben soll, wird daher Agenturen wie der SEC und CFTC das letzte Wort in Angelegenheiten entziehen, für die es keine vernünftige Begründung oder Klarheit im Sinne des Gesetzes gibt, so ein Bericht von Bloomberg.
Als Reaktion auf die Entwicklung sagte John Deaton, der Anwalt, der über 70.000 XRP-Token-Inhaber in der SEC-Klage vertritt, dass dieser Schritt des obersten Gerichts etwas Großes für den Kryptomarkt sein könnte. Insgesamt könnten alle Entwicklungen, die sich auf die Befugnisse der SEC und CFTC zur Regulierung von Kryptowährungen beziehen, einen großen Einfluss auf die XRP-Klage haben.
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